Nostr notes by multipolar-magazin

Radio Hamburg: Hamburgs CDU-Chef bringt Vertrauensfrage von Merz ...

2026-09-21T15:02:12Z

Radio Hamburg:

Hamburgs CDU-Chef bringt Vertrauensfrage von Merz ins Spiel – Auszug: „In der Diskussion um Bundeskanzler Friedrich Merz hat Hamburgs CDU-Chef Dennis Thering nach den desaströsen Wahlergebnissen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin eine Vertrauensfrage im Bundestag ins Spiel gebracht. Angesichts des historischen Debakels mit dem Ausscheiden der CDU aus dem Landtag in Mecklenburg-Vorpommern ‚reicht die kurze Erklärung von Bundeskanzler Merz unmittelbar nach der Prognose nicht aus‘, sagte Thering der Deutschen Presse-Agentur.“

https://www.radiohamburg.de/aktuelles/hamburg/Hamburgs-CDU-Chef-bringt-Vertrauensfrage-von-Merz-ins-Spiel-id1725661.html

Bayerischer Rundfunk: Trotz Wahl-„Desaster“: Merz will ...

2026-09-21T15:02:11Z

Bayerischer Rundfunk:

Trotz Wahl-„Desaster“: Merz will Kanzler und CDU-Chef bleiben

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/trotz-wahldebakel-merz-will-kanzler-und-cdu-chef-bleiben,VVm6Yw8

ZDF: Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: AfD siegt, CDU raus: ...

2026-09-21T15:02:10Z

ZDF:

Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: AfD siegt, CDU raus: Alle Grafiken zur Wahl im Nordosten – Auszug: „Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern gewinnt die AfD mit 38,2 Prozent vor der SPD, die 35,5 Prozent der Stimmen erhält. Die Linke kommt auf 6,5 Prozent, die Grünen auf 5,7 Prozent. Die CDU verpasst mit 4,9 Prozent den Einzug in den Landtag, genauso wie das BSW mit 4,8 Prozent.“

https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/landtagswahl-mecklenburg-vorpommern-ergebnisse-grafiken-102.html

NachDenkSeiten: EU-Regierungschefs in Militärjacken: Verrat am ...

2026-09-21T15:02:09Z

NachDenkSeiten:

EU-Regierungschefs in Militärjacken: Verrat am Frieden – Auszug: „Im Tarnfleck für den Fototermin: Die Staats- und Regierungschefs der EU präsentieren sich beim Arktis-Gipfel der Öffentlichkeit Schulter an Schulter mit Militärjacken. Ein Bild sagt mehr als tausend Worte, heißt es. Diese Bilder sagen tatsächlich viel. Sie zeigen dem Betrachter: Das Friedensprojekt Europäische Union ist Vergangenheit. Die Öffentlichkeit sieht, was übrig bleibt, wenn eine skrupellose Politik dem Frieden den Rücken kehrt. Die Militärjacken über den Anzügen der feinen Herren und Damen stehen symbolisch für eine EU, die nur noch eins im Kopf zu haben scheint: Krieg! Die Öffentlichkeit sieht den Verrat am Frieden!“

https://www.nachdenkseiten.de/?p=156506

Tagesschau: Linke ist klare Gewinnerin der Berlin-Wahl – ...

2026-09-21T15:02:09Z

Tagesschau:

Linke ist klare Gewinnerin der Berlin-Wahl – Auszug: „Laut vorläufigem Ergebnis kam die Partei um Spitzenkandidatin Elif Eralp auf 25,7 Prozent der Stimmen. (…) Die Linke hat ihr Ergebnis damit mehr als verdoppelt und außerdem ihr historisch bestes Ergebnis in Berlin erzielt. (…) Die derzeitige Koalition aus CDU und SPD (…) kann nicht fortgeführt werden. Die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Stefan Evers musste starke Verluste hinnehmen. Mit 18,8 Prozent landete sie auf dem zweiten Platz (2023: 28,2 Prozent). (…) Die mit der CDU regierende SPD verlor ebenfalls deutlich und erhielt nur noch 12,1 Prozent der Stimmen (2023: 18,4 Prozent). (…) Den größten Zuwachs neben der Linken konnte die AfD für sich verbuchen. Mit 16,3 Prozent konnte sie ihr Ergebnis zwar nicht verdoppeln, gewann jedoch deutlich dazu (2023: 9,1 Prozent) und sicherte sich damit den dritten Platz.“

https://www.tagesschau.de/inland/landtagswahlen/berlin/2026/vorlaeufiges-ergebnis-berlin-abgeordnetenhaus-2026-100.html

Freie Akademie für Medien und Journalismus: Bunkerbrecher – ...

2026-09-21T15:02:08Z

Freie Akademie für Medien und Journalismus:

Bunkerbrecher – Auszug: „Im Norden Brandenburgs soll ein Munitionsdepot reaktiviert werden. Gegner befürchten eine Drohnenfabrik. Der Widerstand wächst.“

https://www.freie-medienakademie.de/medien-plus/bunkerbrecher

Bild: Bundeswehr sortiert Deutsch-Russen für Ostflanke aus – ...

2026-09-21T15:02:07Z

Bild:

Bundeswehr sortiert Deutsch-Russen für Ostflanke aus – Auszug: „Alarm im deutschen Heer: Mehrere Soldaten mit familiären Verbindungen nach Russland oder Belarus sind durch Sicherheitsprüfungen gefallen – für den Dienst in der Litauen-Brigade gelten sie als ‚hohe Gefährdung‘, in Deutschland dürfen sie aber weiter dienen.“ (Bezahlschranke)

https://www.bild.de/politik/inland/spionage-alarm-bundeswehr-sortiert-deutsch-russen-fuer-litauen-aus-6aaaced9a9420481bd213ea7

Zeit: Deutscher General wird Vorsitzender des ...

2026-09-21T15:02:07Z

Zeit:

Deutscher General wird Vorsitzender des Nato-Militärausschusses – Auszug: „Carsten Breuer ist zum neuen Vorsitzenden des Militärausschusses der Nato gewählt worden. Der Generalinspekteur der Bundeswehr tritt das Amt im Juli 2027 an.“

https://www.zeit.de/politik/ausland/2026-09/carsten-breuer-nato-militaerausschuss

Bundesinnenministerium: Verlängerung des vorübergehenden ...

2026-09-21T15:02:06Z

Bundesinnenministerium:

Verlängerung des vorübergehenden Schutzes für Personen aus der Ukraine, dabei Ausnahme für Wehrpflichtige – Auszug: „Für Personen, die seit dem 05. August 2026 neu in die EU einreisen, wird die Gewährung vorübergehenden Schutzes neu geregelt. Vorübergehender Schutz wird nicht mehr für Personen erteilt, die ihren militärischen Verpflichtungen in der Ukraine nicht nachkommen – das bedeutet für Wehrpflichtige, dass sie nachweisen müssen, entweder keinen militärischen Verpflichtungen zu unterliegen oder davon befreit zu sein und dementsprechend nach ukrainischem Recht legal das Land verlassen zu dürfen. Für bereits bisher in der EU lebende Personen gilt dies nicht, auch nicht, wenn zwischenzeitlich, zum Beispiel durch Erreichen des Wehrdienstalters oder eine Einberufung, neue militärische Pflichten entstanden sind.“

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/kurzmeldungen/DE/2026/08/anderung-aufenthalt-ukrainer.html

Markus Söder: Via X: „Wir unterstützen die Ukraine wie kaum ...

2026-09-21T15:02:03Z

Markus Söder:

Via X: „Wir unterstützen die Ukraine wie kaum ein anderes Land. Denn auch wir werden von Russland bedroht. Der sogenannte Rechtskreiswechsel muss aber abgeschafft werden. Das bedeutet: Junge arbeitsfähige Männer aus der Ukraine sollten kein Bürgergeld bekommen und stattdessen stärker bei der Verteidigung ihres Landes mithelfen. Auch insgesamt sollte die Ukraine von den vielen deutschen Hilfsgeldern mehr Technologie aus Deutschland kaufen. Und auch wir, nicht nur die USA, sollten mit der Ukraine über den Zugang zu Rohstoffen reden.“

https://x.com/Markus_Soeder/status/2100827163788497083

Tagesschau: Russisches Parlament: Kremlpartei liegt bei Duma-Wahl ...

2026-09-21T15:02:02Z

Tagesschau:

Russisches Parlament: Kremlpartei liegt bei Duma-Wahl vorne – wie erwartet – Auszug: „Geeintes Russland kam nach Auszählung fast aller Wahlzettel auf fast 57,9 Prozent der Stimmen (…) Prognosen hatten die Regierungspartei bei unter 50 Prozent gesehen. (…) Die Wahlbeteiligung lag nach amtlichen Angaben mit mehr als 56 Prozent höher als 2021.“

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/wahlen-russland-148.html

Berliner Morgenpost: Bundeswehr startet Zwangsmusterung: Wer ...

2026-09-21T15:02:02Z

Berliner Morgenpost:

Bundeswehr startet Zwangsmusterung: Wer jetzt gezwungen wird – Auszug: „Kein Interesse am Wehrdienst – trotzdem kann nun die Vorladung kommen: Die Bundeswehr drückt bei der verpflichtenden Musterung aufs Tempo. Überraschung für viele 18-jährige Männer, die gar nicht zur Bundeswehr wollen: Sie werden jetzt zur Zwangsmusterung eingeladen – auch wenn sie im Fragebogen der Bundeswehr angegeben hatten, kein Interesse an einem Dienst in der Truppe zu haben. Das berichtete das Bundesverteidigungsministerium am Freitag in seiner aktuellen Bilanz zur Personalentwicklung.“

https://www.morgenpost.de/politik/article413187251/bundeswehr-musterung-zwang-wer-jetzt-einladung-bekommt.html

NachDenkSeiten: Russland: „Wir führen die Wahlen unter ...

2026-09-18T12:02:07Z

NachDenkSeiten:

Russland: „Wir führen die Wahlen unter extremen Bedingungen durch“ (Ulrich Heyden) – Auszug: „Vom 18. bis zum 20. September finden in Russland Wahlen statt. Gewählt wird die Duma, das russische Unterhaus. (…) Es gibt Wahldebatten im Fernsehen. Die Kandidaten dürfen nur Fragen beantworten, sich aber nicht untereinander streiten. Harte Debatten zwischen den Parteien sind nicht erwünscht. In Kriegszeiten soll das Volk geschlossen und nicht zerstritten sein, so offenbar das Leitmotiv der Fernsehmoderatoren. (…) Am 14. Juli konnte man in der Nesawisimaja Gaseta einen Artikel lesen, der darauf hinwies, dass die Dominanz der Partei Einiges Russland nicht gut ist für die politische Stabilität in Russland. (…) Dass so ein Artikel in einer angesehenen russischen Zeitung erscheint, ist meiner Meinung nach ein positives Signal.“

https://www.nachdenkseiten.de/?p=156346

Foreign Affairs: Putin Will Not Yield (Putin wird nicht ...

2026-09-18T12:02:06Z

Foreign Affairs:

Putin Will Not Yield (Putin wird nicht nachgeben) – Auszug (übersetzt): „Russlands umfangreiches Militär verfügt über genügend Personal, um einen Zermürbungskrieg durchzuhalten, sowie über ausreichende Produktionskapazitäten, um enorme Mengen an Raketen und Drohnen herzustellen. (…) Die politischen Entscheidungsträger in den USA und Europa müssen akzeptieren, dass Putin an seiner Kriegsführung festhalten wird. Eine angeschlagene Wirtschaft und öffentliche Skepsis lenken von der wesentlichen Tatsache ab: Die Bedingungen, die diesen bereits langwierigen Krieg verursacht haben, sind mittlerweile fester Bestandteil der russisch-europäischen Beziehungen – ein prägender Faktor, der sich nur äußerst schwer, wenn überhaupt, beseitigen lässt. (…) Putin ist entschlossen, diesen Krieg noch Jahre fortzuführen (...) Sowohl er als auch Russland haben sich auf einen langen Konflikt eingestellt.“ (archivierte Version)

https://archive.ph/8CYer

Bundeskanzleramt (28.2.): Gemeinsame Erklärung der Staats- und ...

2026-09-18T12:02:04Z

Bundeskanzleramt (28.2.):

Gemeinsame Erklärung der Staats- und Regierungschefs der E3 [Macron, Merz, Starmer] – Auszug: „Wir verurteilen die iranischen Angriffe auf Staaten in der Region auf das Schärfste. Iran muss seine willkürlichen Militärschläge unterlassen.“ (Anmerkung Paul Schreyer: Die Erklärung von Merz zu Beginn des Irankriegs enthielt kein Wort der Distanzierung oder gar Verurteilung des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs der USA und Israels, auch keine Kritik an der Ermordung Khameneis. Am 1.3. erklärte Merz, „völkerrechtliche Einordnungen“ würden „relativ wenig bewirken“, „deshalb“ sei „jetzt nicht der Moment, unsere Partner und Verbündete zu belehren.“)

https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/e3-joint-leaders-statement-on-iran-2409132

Seymour Hersh: The mistake that closed the strait of hormuz (Der ...

2026-09-18T12:02:03Z

Seymour Hersh:

The mistake that closed the strait of hormuz (Der Fehler, der die Straße von Hormus schloss) – Auszug (übersetzt): „Ein Iran-Experte sagt, die Ermordung des Obersten Führers Ali Khamenei habe zur Schließung der Straße von Hormus geführt. (…) Baram zufolge zögerte Chamenei während des zwölftägigen Krieges gegen Israel und die USA im Juni 2025, die Straße von Hormus zu sperren – ungeachtet eines entsprechenden Parlamentsbeschlusses. Diese Zurückhaltung, so schreibt Baram, war darauf zurückzuführen, dass er sich öffentlich zu einer sogenannten ‚heldenhaften Flexibilität‘ bekannt hatte, wann immer das Überleben der Islamischen Revolution auf dem Spiel stand. Wie Baram unter Berufung auf den damaligen iranischen Außenminister Abbas Aragchi berichtet, herrschte seinerzeit die Auffassung, dass die Meerenge geschlossen würde, falls ‚der Oberste Führer zum Ziel‘ eines Angriffs würde. (…) Den amerikanischen und israelischen Planern sei dies zwar nicht bekannt gewesen; hätten sie jedoch die iranischen Medien verfolgt, hätten sie von den zahlreichen, unmissverständlichen Drohungen gewusst, die Straße im Falle eines Angriffs [auf Chamenei] zu sperren – doch sie entschieden sich, diesen Drohungen keine wirkliche Bedeutung beizumessen. (…) Trump und Netanjahu trafen die Entscheidung, einen Anführer zu töten, dessen Tod zu einer unvorhergesehenen Krise bei der Versorgung der Welt mit lebenswichtigem Öl aus dem Nahen Osten führte.“ (Bezahlschranke)

https://seymourhersh.substack.com/p/the-mistake-that-closed-the-strait

Tagesschau: Folge des Iran-Kriegs: Dieselpreis auf neuem ...

2026-09-18T12:02:01Z

Tagesschau:

Folge des Iran-Kriegs: Dieselpreis auf neuem Allzeithoch

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/energie/diesel-preis-rekordhoch-100.html

Frankfurter Allgemeine: PFAS – Ewigkeitschemikalien mit ewiger ...

2026-09-17T15:02:06Z

Frankfurter Allgemeine:

PFAS – Ewigkeitschemikalien mit ewiger Verantwortung? (Bezahlschranke)

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/pfas-ewigkeitschemikalien-mit-ewiger-verantwortung-accg-201221088.html

Transition News: Ständerat ist gegen PFAS-Deklarationspflicht ...

2026-09-17T15:02:06Z

Transition News:

Ständerat ist gegen PFAS-Deklarationspflicht und für Aussetzung des Vollzugs bei Grenzwerten – Auszug: „Obwohl von Konsumenten gewünscht, lehnt der Ständerat eine Deklarationspflicht für die ‚Ewigkeitschemikalien‘ PFAS ab. Gleichzeitig stimmt er einer Motion zu, die verlangt, den Vollzug bestehender Grenzwerte vorerst aufzuschieben.“

https://transition-news.org/standerat-ist-gegen-pfas-deklarationspflicht-und-fur-aussetzung-des-vollzugs

Handelsblatt: Kürzeres Arbeitslosengeld für Ältere könnte ...

2026-09-17T15:02:04Z

Handelsblatt:

Kürzeres Arbeitslosengeld für Ältere könnte Milliarden sparen – Auszug: „Ältere erhalten bis zu zwei Jahre lang Arbeitslosengeld – Jüngere nur ein Jahr. Eine Angleichung würde jährlich mindestens 2,4 Milliarden Euro bringen, sagen Arbeitsmarktforscher.“ (Bezahlschranke)

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/arbeitsmarkt-kuerzeres-arbeitslosengeld-fuer-aeltere-koenntemilliarden-sparen-01/100254612.html

Anti-Spiegel: Warum verschweigen deutsche Medien, dass Kiew von ...

2026-09-17T15:02:03Z

Anti-Spiegel:

Warum verschweigen deutsche Medien, dass Kiew von der EU weitere 27 Milliarden fordert?

https://anti-spiegel.ru/2026/warum-verschweigen-deutsche-medien-dass-kiew-von-der-eu-weitere-27-milliarden-fordert/

Berliner Zeitung: „Trägt nicht zum Frieden in der Ukraine ...

2026-09-17T15:02:02Z

Berliner Zeitung:

„Trägt nicht zum Frieden in der Ukraine bei“: EU verwehrt Selenskyjs Ex-Sprecherin den Zugang – Auszug: „[Julija] Mendel sollte Mittwoch bei einer von der AfD organisierten Veranstaltung in Straßburg zum Thema ‚Ukraine: Dare to Choose Peace – Diplomacy, Not Escalation‘ sprechen. Sie selbst erklärte, sie wolle über Frieden und eine diplomatische Lösung sprechen. Kurz vor diesem Termin verhängte Selenskyj gegen seine ehemalige Sprecherin weitreichende Sanktionen. (…) Fragwürdig ist, warum Mendel nun auch im Umfeld des Europäischen Parlaments unerwünscht ist. Entscheidend ist weniger ihre frühere Tätigkeit für Selenskyj als ihre heutige politische Position und die Frage, ob ihre Aussagen als legitime Kritik oder als Übernahme russischer Narrative verstanden werden.“ (Bezahlschranke)

https://www.berliner-zeitung.de/article/eu-verwehrt-ex-selenskyj-sprecherin-den-zugang-kritik-an-ukraine-unerwuenscht-10399993

TASS: Russia hopes Europe has taken notice of warning about ...

2026-09-17T15:02:01Z

TASS:

Russia hopes Europe has taken notice of warning about 'other, very short war' – Lavrov (Lawrow: Russland hofft, dass Europa die Warnung vor einem „anderen, sehr kurzen Krieg“ zur Kenntnis genommen hat) – Auszug (übersetzt): „Russlands oberster Diplomat [Sergej Lawrow] wies darauf hin, dass es Europa sei, das regelmäßig von seinen Vorbereitungen auf einen möglichen Krieg spreche, während Russland keinerlei Interesse oder Absicht habe, den Westen anzugreifen. Sollten sich die Europäer jedoch tatsächlich zu einem Angriff auf Russland entschließen, werde es ‚ein völlig anderer Krieg sein, ein sehr kurzer‘, sagte Lawrow (…).“

https://tass.com/politics/2188421

The Guardian (2012): UK aid helps to fund forced sterilisation of ...

2026-09-16T13:02:08Z

The Guardian (2012):

UK aid helps to fund forced sterilisation of India's poor (Britische Entwicklungshilfe trägt zur Finanzierung von Zwangssterilisation armer Menschen in Indien bei)

https://www.theguardian.com/world/2012/apr/15/uk-aid-forced-sterilisation-india

Weltwirtschaftsforum (2018): Bill Gates has a warning about ...

2026-09-16T13:02:07Z

Weltwirtschaftsforum (2018):

Bill Gates has a warning about population growth (Bill Gates warnt vor Bevölkerungswachstum) – Auszug (übersetzt): „Das rasante Bevölkerungswachstum in einigen der ärmsten Länder Afrikas könnte den künftigen Fortschritt bei der Bekämpfung der weltweiten Armut und der Verbesserung der Gesundheit gefährden, heißt es in einem Bericht der (…) Stiftung (…). (…) Im Abschnitt zur Familienplanung forderte der Bericht politische Entscheidungsträger auf, Frauen zu befähigen, ihr Recht auszuüben, selbst zu entscheiden, wie viele Kinder sie bekommen, wann sie sie bekommen und mit wem.“

https://www.weforum.org/stories/geographies-in-depth/africas-rapid-population-growth-puts-poverty-progress-at-risk-says-gates/

junge Welt: Kein Nachwuchs für Arme – Auszug: „Bolivien: ...

2026-09-16T13:02:06Z

junge Welt:

Kein Nachwuchs für Arme – Auszug: „Bolivien: Rechte Abgeordnete wollen wohnungslose und suchtkranke Frauen zwangssterilisieren“

https://www.jungewelt.de/artikel/529609.zwangssterilisierung-kein-nachwuchs-f%C3%BCr-arme.html

Frankfurter Allgemeine: Hegseth lobt Deutschland für „große ...

2026-09-16T13:02:04Z

Frankfurter Allgemeine:

Hegseth lobt Deutschland für „große Fortschritte“ bei Stärkung der NATO – Auszug: „Die Minister unterzeichneten eine Rüstungsvereinbarung, die darauf abzielt, den enormen Bedarf an Waffen, Munition und Ausrüstung im NATO-Bündnis verstärkt auch aus deutscher Produktion zu decken. (…) Deutschland nähere sich bei den Verteidigungsausgaben der Erfüllung der Fünf-Prozent-Verpflichtung der NATO (…). [Hegseth] fügte hinzu, dass Verteidigungsausgaben nur der erste Schritt seien. ‚Eine NATO 3.0 erfordert daher auch, dass Deutschlands sehr große und traditionsreiche industrielle Basis für die gemeinsame Verteidigung genutzt wird.‘ (…) Pistorius hatte schon vor dem Abflug nach Washington weitere Milliardenausgaben für US-Rüstungsgüter in Aussicht gestellt.“

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/hegseth-lobt-deutschland-fuer-grosse-fortschritte-bei-staerkung-der-nato-accg-201230752.html

NachDenkSeiten: Dieser Zwang ist nur der Anfang: Pistorius will ...

2026-09-16T13:02:02Z

NachDenkSeiten:

Dieser Zwang ist nur der Anfang: Pistorius will Soldaten für Litauen-Brigade verpflichten

https://www.nachdenkseiten.de/?p=156271

Neues Deutschland: Generation Schulstreik gegen Wehrpflicht: Null ...

2026-09-16T13:02:02Z

Neues Deutschland:

Generation Schulstreik gegen Wehrpflicht: Null Bock auf Drill – Auszug: „[Laut einer] Antwort des Bundesverteidigungsministeriums (BMVg) auf eine Anfrage (…) der Fraktion Die Linke (…) haben 82.179 von knapp 87.000 [angeschriebenen] jungen Männern (…) den Fragebogen zu ihrer prinzipiellen Bereitschaft, Wehrdienst zu leisten, ausgefüllt. (…) Von denen, die den Fragebogen ausfüllten, gaben indes rund zwei Drittel mit Blick auf ihr Interesse am Wehrdienst auf einer Skala von null bis zehn den Wert null an.“

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1202519.neuer-wehrdienst-generation-schulstreik-gegen-wehrpflicht-null-bock-auf-drill.html

Bericht: Überwachung von Bankkunden nimmt zu, demokratische ...

2026-09-16T10:01:02Z

Bericht: Überwachung von Bankkunden nimmt zu, demokratische Kontrolle fehlt

„Demokratiefernes“ internationales Gremium zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorfinanzierung definiert „Empfehlungen“ / EU-Geldwäscheverordnung setzt „Empfehlungen“ um: Befragung und automatisierte Überwachung von Bankkunden / Konsequenz: Zunahme verweigerter Transaktionen oder Kontokündigungen

https://multipolar-magazin.de/meldungen/0460

Geplantes Gesundheitsgesetz: Kritik an „verfassungswidriger“ ...

2026-09-15T18:02:01Z

Geplantes Gesundheitsgesetz: Kritik an „verfassungswidriger“ Profilbildung von Versicherten

https://multipolar-magazin.de/meldungen/0459

Berliner Zeitung: AfD erreicht bei Bundestagswahl-Umfrage ...

2026-09-15T13:02:05Z

Berliner Zeitung:

AfD erreicht bei Bundestagswahl-Umfrage erstmals 30 Prozent – Auszug: „Die Union verliert drei Punkte und liegt nun zehn Prozentpunkte zurück.“

https://www.berliner-zeitung.de/article/afd-erreicht-bei-bundestagswahl-umfrage-erstmals-30-prozent-10392600

Ostdeutsche Allgemeine: Russland ist schuld, der Markt ist schuld ...

2026-09-15T13:02:05Z

Ostdeutsche Allgemeine:

Russland ist schuld, der Markt ist schuld – nur die Bundesregierung nie – Auszug: „Die Schließung der Goethe-Institute erscheint als Akt ohne Vorgeschichte, die Spritpreise als Naturereignis ohne Urheber, der abgeschwächte Schutz ärztlicher Gespräche als Regelung ohne praktische Bedeutung – und eine Förderung aus dem Kanzleramt als Vorgang ohne Zuständige. Nichts davon ist falsch im engeren Sinne. Es ist nur jeweils die Hälfte.“ (Bezahlschranke)

https://ostdeutscheallgemeine.com/article/reform-des-nachrichtendienstrechts-bekommen-bnd-und-verfassungsschutz-zugriff-auf-krankenakten-10390406

Globalbridge: Wahlen in Russland – Auszug: „In der westlichen ...

2026-09-15T13:02:04Z

Globalbridge:

Wahlen in Russland – Auszug: „In der westlichen Presse wurde viel darüber berichtet, dass der Partei ‚Jabloko‘ (‚Apfel‘) die Teilnahme an den Wahlen verweigert wurde, doch das letzte Mal, dass Jabloko Sitze im Parlament errang, war im Jahr 1999. Im Jahr 2021 erzielte ‚Jabloko‘ offiziell 1,37 % der Stimmen, was immer noch mehr als einer Million Stimmen entspricht, aber nicht genug, um es in die Duma zu schaffen. Während die Partei selbst von der Wahl ausgeschlossen wurde, können die meisten Kandidaten der Partei ‚Jabloko‘ weiterhin als Einzelkandidaten antreten, um um Einmandatssitze zu kämpfen.“

https://globalbridge.ch/wahlen-in-russland/

Tkp: Ukrainischer Generalstaatsanwalt flüchtet vor ...

2026-09-15T13:02:03Z

Tkp:

Ukrainischer Generalstaatsanwalt flüchtet vor Korruptionsanklage nach Polen – Auszug: „[Der ukrainische Generalstaatsanwalt Ruslan Krawtschenko, einer] der wichtigsten Persönlichkeiten für die Verfolgung von Korruption[,] flieht selbst unter Korruptionsvorwürfen und soll angeblich umfangreiche Dokumente über andere führende Persönlichkeiten der Ukraine mit sich führen. (…) Die renommierte ukrainische Antikorruptionsorganisation Anti-Corruption Action Center (AntAC) erhob daraufhin schwere Vorwürfe: Krawtschenko habe das Land nur mit dem Wissen und der Genehmigung von Präsident Wolodymyr Selenskyj verlassen können. Es steht der Verdacht im Raum, dass ihm die Ausreise im Austausch für sein Schweigen oder gezielte Gegenanschuldigungen gewährt wurde.“

https://tkp.at/2026/09/14/ukrainischer-generalstaatsanwalt-fluechtet-vor-korruptionsanklage-nach-polen/

Welt: „Wir würden Russland ziemlich schnell besiegen“, sagt ...

2026-09-15T13:02:02Z

Welt:

„Wir würden Russland ziemlich schnell besiegen“, sagt Polens Minister – Kreml reagiert deutlich – Auszug: „Nach dem russischen Drohnenangriff auf einen Personenzug – nur wenige Kilometer vor der polnischen Grenze – hat Polens Außenminister Radosław Sikorski vor einer weiteren Eskalation des Krieges gewarnt. (…) [Er] erklärte: ‚Wenn Russland uns angriffe und wir alle Register zögen, würden wir Russland meiner Meinung nach ziemlich schnell besiegen. Wir verfügen über eine erdrückende Überlegenheit gegenüber Russland bei den Luftstreitkräften.‘ (…) Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, bezeichnete Sikorskis Aussagen als ‚gehirnwaschende Russophobie‘.“

https://www.welt.de/politik/ausland/article6aa7ad59de8c5c2071e4de89/nach-drohnen-treffer-auf-zug-wir-wuerden-russland-ziemlich-schnell-besiegen-sagt-polens-minister-kreml-reagiert-deutlich.html

SRF: Warum Russland Züge und Grenzübergänge angreift – ...

2026-09-15T13:02:01Z

SRF:

Warum Russland Züge und Grenzübergänge angreift – Auszug: „Eine russische Drohne ist am Sonntag nur zwei Kilometer von der ukrainisch-polnischen Grenze entfernt in einen ukrainischen Passagierzug eingeschlagen. (…) Nur eine Stunde zuvor hatten westliche Politiker und Diplomaten dieselbe Stelle passiert – etwas früher als ursprünglich geplant, wie es heisst. (…) An Bord waren die Sicherheitsberater mehrerer EU-Staaten und ehemalige hochrangige Politiker wie der ehemalige britische Premier Boris Johnson. Ein weiterer Zug mit dem früheren CIA-Direktor David Petraeus stand zum Zeitpunkt des Angriffs am grenznahen Bahnhof. (…) Über die Bahn gelangen auch Waffen und Militärlogistik in die Ukraine. Deshalb gehört die Infrastruktur zu den prioritären russischen Zielen.“

https://www.srf.ch/news/international/ukraine/drohnenangriff-auf-zug-warum-russland-zuege-und-grenzuebergaenge-angreift

Zeit: Richterbund warnt nach AfD-Sieg vor politischem Missbrauch ...

2026-09-14T14:02:06Z

Zeit:

Richterbund warnt nach AfD-Sieg vor politischem Missbrauch der Justiz – Auszug: „Der Richterbund sorgt sich nach dem AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt vor einem parteipolitischen Missbrauch der Staatsanwaltschaften. Die Justiz müsse besser geschützt werden.“

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-09/weisungsrecht-justizministerien-staatsanwaltschaft-deutscher-richterbund-afd-sachsen-anhalt-gxe

NachDenkSeiten: Im Kriegsfall: Offene Auseinandersetzung zwischen ...

2026-09-14T14:02:05Z

NachDenkSeiten:

Im Kriegsfall: Offene Auseinandersetzung zwischen AfD-Landesregierungen und Bund? – Auszug: „So wie in der Coronazeit die schwersten Grundrechtseingriffe seit dem Bestehen der Republik auf halbseidenen Daten beruhten, so geht es nun munter weiter. Einer demokratisch gewählten Landesregierung sollen elementare Informationen vorenthalten werden, die anderen Landesregierungen zur Verfügung stehen? Was kommt (…) als Nächstes? Was wird sich der Bund gegenüber Sachsen-Anhalt oder gegebenenfalls anderen AfD-Landesregierungen noch erlauben wollen? Doch auch andere Fragen drängen sich auf. Wie realistisch ist es überhaupt, dass im Ernstfall die AfD in echter Opposition zur Kriegspolitik Deutschlands stehen wird?“

https://www.nachdenkseiten.de/?p=156216

Welt: Streng geheimer „Operationsplan Deutschland“ – ...

2026-09-14T14:02:04Z

Welt:

Streng geheimer „Operationsplan Deutschland“ – Reservistenverband fordert drastische Maßnahme – Auszug: „Der Reservistenverband will den Operationsplan Deutschland aus der Staatskanzlei von Sachsen-Anhalt zurückholen, falls die AfD in Magdeburg die Regierung übernimmt. (...) Eine Alternative wäre (…), den Operationsplan ‚grundsätzlich im Verteidigungsministerium zu deponieren'. ‚Dann könnten ihn Personen oder Institutionen nur nach vorheriger Genehmigung einsehen‘, sagte [Verbandschef Bastian Ernst (CDU)]. ‚Im Kriegsfall würden ohnehin andere Regeln gelten‘, (…). ‚Dann hätte der Bund wachsende Zugriffsmöglichkeiten auf die Länder und damit auch auf Sachsen-Anhalt.‘“

https://www.welt.de/politik/article6aa72a8e181cb962d488e54b/streng-geheimer-operationsplan-deutschland-reservistenverband-fordert-drastische-massnahme.html

Stefan Homburg: Wird Ulrich Siegmund Ministerpräsident? ...

2026-09-14T14:02:04Z

Stefan Homburg:

Wird Ulrich Siegmund Ministerpräsident? (Anmerkung: Homburg präsentiert eine Analyse der vorhandenen politischen Optionen.) (Video, 13 Minuten)

https://www.youtube.com/watch?v=cPw6qAAvIjE

Tobias Ulbrich: Via X: „Die Bombe ist nun geplatzt. Die ...

2026-09-14T14:02:03Z

Tobias Ulbrich:

Via X: „Die Bombe ist nun geplatzt. Die freigegebenen BfArM-Akten zeigen: Deutschland hat die Grundrechte von 83 Millionen Menschen an ein Laborsignal gekoppelt, dessen Aussagekraft die eigene Zulassungsbehörde nie prüfen konnte. Das war kein Betriebsunfall. (...) Am selben Tag schrieb eine Mitarbeiterin des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in einer internen E-Mail einen Satz, den das Gericht nie zu sehen bekam: ‚wir haben keine belastbaren Daten zur Qualität der POC-PCR.‘ [BfArM-Akten T1, S. 346; 19.11.2021] Der erste Satz schob das Land in einen Lockdown und in alle Zwangsmaßnahmen, während die verantwortliche Bundesbehörde im zweiten nachgeschobenen Satz wusste, dass es überhaupt keine Evidenz für die Tauglichkeit der Grundlage aller Maßnahmen – den PC[R]-Test – gab.“

https://x.com/AnwaltUlbrich/status/2098513564298297847

Ostdeutsche Allgemeine: „Unterschriften fehlten: Waren einige ...

2026-09-14T14:02:02Z

Ostdeutsche Allgemeine:

„Unterschriften fehlten: Waren einige von Schwesigs Corona-Verordnungen nie rechtsgültig? – Auszug: „Brisante Entdeckung eines Rechtsanwalts: Mehrere Corona-Verordnungen in MV tragen offenbar nur einen Unterschriftenstempel. Das wirft eine juristische Frage auf. (...) Ein Blick in die Metadaten der PDF-Dokumente offenbart (…): Die Verordnung vom 17. März 2020 wurde um 21:27 Uhr erstellt, jene vom 23. März 2020 um 17:54 Uhr. Dass diese Dokumente noch am selben Abend gedruckt, zur Post gebracht und damit rechtsgültig verkündet wurden, hält Ludwig für ausgeschlossen. Die Verordnungen galten aber schon ab dem Tag ihrer vermeintlichen Verkündung. Die vom 17. März trat laut ihrem eigenen Wortlaut sogar ‚am Tage ihrer Verkündigung‘ in Kraft, was nach Aussage Ludwigs nach geltender Rechtslage ohnehin unzulässig sei (...).“ (Bezahlschranke)

https://ostdeutscheallgemeine.com/article/unterschriften-fehlten-waren-einige-von-schwesigs-corona-verordnungen-nie-rechtsgueltig-10372855

Paul Schreyer (2013): 9/11 – eine andere Perspektive – ...

2026-09-11T12:02:04Z

Paul Schreyer (2013):

9/11 – eine andere Perspektive – Auszug: „Neue Indizien legen nahe, dass den Anschlägen vom 11. September 2001 kein Selbstmordplan zugrunde lag. Ein Perspektivwechsel“

https://paulschreyer.wordpress.com/2014/10/21/911-eine-andere-perspektive/

Deutschlandfunk: Nach Berichten zum 7. Oktober: Netanjahu ...

2026-09-11T12:02:04Z

Deutschlandfunk:

Nach Berichten zum 7. Oktober: Netanjahu kündigt Verleumdungsklage gegen „Haaretz“ an

https://www.deutschlandfunk.de/netanjahu-kuendigt-verleumdungsklage-gegen-haaretz-an-110.html

Tagesschau: Brisanter Bericht: Was wusste Netanjahu vor dem 7. ...

2026-09-11T12:02:04Z

Tagesschau:

Brisanter Bericht: Was wusste Netanjahu vor dem 7. Oktober? – Auszug: „45 Minuten lang soll der Präsident der Vereinigten Arabischen Emirate, Mohammed bin Zayed, Ende September 2023 mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu telefoniert haben. Eindringlich habe er in dem Gespräch vor einem bevorstehenden Großangriff der Hamas gewarnt - und das nur anderthalb Wochen vor dem 7. Oktober 2023. (…) Merkwürdig sei auch, dass Netanjahu die Warnung für sich behielt (...)“

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/israel-netanjahu-bericht-warnung-100.html

Berliner Zeitung: 25 Jahre nach 9/11: Warum ...

2026-09-11T12:02:03Z

Berliner Zeitung:

25 Jahre nach 9/11: Warum Verschwörungstheorien den eigentlichen Skandal verdecken – Auszug: „Die Truther-Szene hat sich in technische Detailschleifen zurückgezogen: Schmelzpunkte, Sprenghypothesen, Pixelanalysen. Methodisch ist das selektive Evidenz – man sammelt Anomalien und ignoriert die Gesamtrekonstruktion.“ (Anmerkung Paul Schreyer: Das feuilletonistische Naserümpfen gegenüber der Auseinandersetzung mit technischen Details ist beispielhaft für den Medienmainstream. Doch ohne eine solche – zugegebenermaßen mühsame und kleinteilige – Auseinandersetzung fehlt am Ende die Substanz in der Analyse.)

https://www.berliner-zeitung.de/article/25-jahre-nach-911-warum-verschwoerungstheorien-den-eigentlichen-skandal-verdecken-10382447

NachDenkSeiten (2016): 15 Jahre 9/11: Die „vergessenen“ ...

2026-09-11T12:02:02Z

NachDenkSeiten (2016):

15 Jahre 9/11: Die „vergessenen“ Fakten (Paul Schreyer) – Auszug: „Die amtliche Sicht auf 9/11 ist zu einem Dogma geworden. (…) Wer ehrlich genug ist, einzuräumen, dass die Bewertung der Hintergründe eines historischen Ereignisses keine ewige Wahrheit beanspruchen kann, sondern, so wie alle Bewertungen, ob nun in Politik oder Wissenschaft, auf Fakten fußt, deren Kenntnis, Verbreitung und Einschätzung sich mit der Zeit ändert, der wird auch zugestehen, dass nicht alle Zweifler zu Verrückten erklärt werden können. Ehrlicher wäre es, die Zweifel im Einzelnen zu untersuchen und ihre jeweilige Schlüssigkeit oder auch Unschlüssigkeit differenziert zu diskutieren. Davon sind wir heute leider immer noch weit entfernt.“

https://www.nachdenkseiten.de/?p=34894

International Center for 9/11 Justice: Announcing ‘The 9/11 ...

2026-09-11T12:02:01Z

International Center for 9/11 Justice:

Announcing ‘The 9/11 Truth and Accountability Report’: Outline available now, full report coming later this year (Ankündigung des „Berichts zu Wahrheit und Rechenschaftspflicht bezüglich des 11. September“: Gliederung ab sofort verfügbar, vollständiger Bericht erscheint im Laufe des Jahres)

https://ic911.org/news/announcing-the-9-11-truth-and-accountability-report-outline-available-now-full-report-coming-later-this-year/

„Groteske Modellierungen“: Mediziner kritisieren mangelhafte ...

2026-09-11T09:02:02Z

„Groteske Modellierungen“: Mediziner kritisieren mangelhafte Corona-Datenlage

https://multipolar-magazin.de/meldungen/0458

„Groteske Modellierungen“: Mediziner kritisieren mangelhafte ...

2026-09-11T09:01:02Z

„Groteske Modellierungen“: Mediziner kritisieren mangelhafte Corona-Datenlage

Medizinische Fachgesellschaften in Brandenburger Corona-Enquete-Kommission bemängeln „wenig nachvollziehbare“ politische Entscheidungen in Corona-Krise / Auch Kritik an Experten-Auswahl für Politikberatung / Debatte zum Umgang mit wissenschaftlichen Kontroversen: Mitglieder der Enquete-Kommission „irritiert“ und „betroffen“ über Absage der Gesellschaft für Virologie

https://multipolar-magazin.de/meldungen/0458

Anti-Spiegel: Wadephul hat einen ehrlichen Moment und erzählt, ...

2026-09-10T15:02:06Z

Anti-Spiegel:

Wadephul hat einen ehrlichen Moment und erzählt, was die Bundesregierung von der Ukraine fordert – Auszug: „In einem Interview hat Außenminister Wadephul offen gesagt, dass Deutschland vom Ukraine-Krieg profitieren will. Diese seltene Ehrlichkeit zeigt einmal mehr, um welche Werte es dem Westen in der Ukraine tatsächlich geht: Es geht um Geld für Rüstungskonzerne und Rohstoffe.“

https://anti-spiegel.ru/2026/wadephul-hat-einen-ehrlichen-moment-und-erzaehlt-was-die-bundesregierung-von-der-ukraine-fordert/

Telepolis: Diplomatische Dämmerung: Tauwetter zwischen Kim und ...

2026-09-10T15:02:05Z

Telepolis:

Diplomatische Dämmerung: Tauwetter zwischen Kim und Trump? – Auszug: „Trump behauptete, Kim habe auf Kontaktanfragen geantwortet, und erklärte, ihn noch 2026 treffen zu wollen. Medienberichten zufolge prüfe man ein Treffen im Umfeld des APEC-Gipfels im November. Washington hält die Tür zu bedingungslosen Gesprächen offenbar offen: Die Forderung nach vollständiger Denuklearisierung blieb auffällig unscharf. Das könnte auf eine Verschiebung hindeuten: Nicht mehr Abrüstung wäre der Preis für Verhandlungen, sondern eine Tauwetterphase selbst geopolitisch nützlich. (…) Russland ist vom Druckmittel zum militärischen Partner geworden. Es profitiert von nordkoreanischer Munition, Raketen und Soldaten und hat wenig Interesse an rascher Entnuklearisierung. Nordkorea lieferte Russland mehr als 15 Millionen Artilleriegeschosse; nordkoreanische Soldaten sammelten Kriegserfahrung.“

https://www.telepolis.de/article/Diplomatische-Daemmerung-Tauwetter-zwischen-Kim-und-Trump-11447297.html

Berliner Zeitung: Ukraine-Krieg: Kim Jong-un dankt Soldaten für ...

2026-09-10T15:02:05Z

Berliner Zeitung:

Ukraine-Krieg: Kim Jong-un dankt Soldaten für Einsatz im Ausland

https://www.berliner-zeitung.de/article/ukraine-krieg-kim-jong-un-dankt-soldaten-fuer-einsatz-im-ausland-10378891

Globalbridge: Am letzten Rande … – Auszug: „Die RAND ...

2026-09-10T15:02:04Z

Globalbridge:

Am letzten Rande … – Auszug: „Die RAND Corporation, der für die US-Army wichtigste Beratungs-Thinktank, hat vor einiger Zeit nach intensiven Recherchen festgestellt, dass Russland stets defensiv reagiert und nie selber einen Konflikt aggressiv initiiert. Genauso war und ist es auch im Falle der Ukraine: Der Westen provoziert, Russland reagiert. Das hat leider, so muss Russland heute erkennen, im Westen zu einem falschen Sicherheitsgefühl geführt. In Russland wächst deshalb die Forderung an den Kreml, einmal selber aktiv zu werden, und nicht nur zu reagieren.“

https://globalbridge.ch/am-letzten-rande/

Infosperber: Trump geht in die Offensive gegen europäischen ...

2026-09-10T15:02:03Z

Infosperber:

Trump geht in die Offensive gegen europäischen Antifaschismus – Auszug: „Am 26. August 2026 veröffentlichte das U.S. Department of State eine Mitteilung, in der es das italienische Hosting-Kollektiv Autistici/Inventati (A/I) zur ‚Specially Designated Global Terrorist‘ (SDGT) Organisation erklärte. Innerhalb eines Monats müssen US-Entitäten (…) sämtliche Beziehungen zum Kollektiv abbrechen, wenn sie sich nicht strafbar machen wollen. Zudem erwirkte das Department einen Takedown der von A/I bereitgestellten Dienste mittels DNS-Blockade – einer technischen Sperre, die dafür sorgt, dass die entsprechenden Internetadressen nicht mehr wie gewohnt erreichbar sind.“

https://www.infosperber.ch/politik/welt/trump-geht-in-die-offensive-gegen-europaeischen-antifaschismus/

ORF: IAEA schaltet UNO-Sicherheitsrat ein – Auszug: „Die ...

2026-09-10T15:02:02Z

ORF:

IAEA schaltet UNO-Sicherheitsrat ein – Auszug: „Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) bringt erstmals seit 20 Jahren den Atomstreit mit dem Iran wieder vor den UNO-Sicherheitsrat. (…) In der [von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und den USA eingebrachten] Resolution wird ‚mit großer Sorge die anhaltende Nichteinhaltung der Verpflichtungen durch den Iran‘ festgestellt und Teheran aufgefordert, ‚diese Nichteinhaltung dringend zu beheben‘. (…) Die Resolution wurde von 23 der 35 Staaten im Gouverneursrat unterstützt. Russland, China und Niger stimmten nach Angaben von Diplomaten dagegen. Die restlichen Länder enthielten sich oder nahmen nicht an der Abstimmung teil. (…) Wegen der Ablehnung Moskaus und Pekings ist es unwahrscheinlich, dass der UNO-Sicherheitsrat nun Schritte gegen Teheran einleitet. (…). Teheran hatte IAEA-Inspektionen in den vergangenen Jahren mehr und mehr eingeschränkt. Das war eine Reaktion auf die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, aus dem Atompakt mit dem Iran auszusteigen.“

https://orf.at/stories/3441706/

Journalist siegt vor Gericht: Kontokündigung durch Sparkasse ...

2026-09-09T16:02:01Z

Journalist siegt vor Gericht: Kontokündigung durch Sparkasse unwirksam

https://multipolar-magazin.de/meldungen/0457

Journalist siegt vor Gericht: Kontokündigung durch Sparkasse ...

2026-09-09T16:01:02Z

Journalist siegt vor Gericht: Kontokündigung durch Sparkasse unwirksam

Sparkasse warf betroffenem Journalisten Weiterleitung von Spendengeldern zur „Terrorismusfinanzierung“ vor / Gericht: Sparkasse hätte Vorwurf prüfen müssen / Fachjournalist: Aufgeheizte politische Lage macht weitere Kontokündigungen wahrscheinlich

https://multipolar-magazin.de/meldungen/0457

Tagesschau: PISA-Studie: Deutsche Schüler schneiden so schlecht ...

2026-09-09T14:02:09Z

Tagesschau:

PISA-Studie: Deutsche Schüler schneiden so schlecht ab wie nie zuvor

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/pisa-deutschland-schueler-100.html

Akka Films/RTS (2025): UNRWA, 75 Jahre einer provisorischen ...

2026-09-09T14:02:06Z

Akka Films/RTS (2025):

UNRWA, 75 Jahre einer provisorischen Geschichte – Auszug: „Dieser Dokumentarfilm erzählt die Geschichte des UN-Hilfswerks für palästinensische Flüchtlinge: Rettungsanker für Millionen oder unfreiwilliges Instrument eines endlosen Konflikts?“ (Video, 73 Minuten) (Registrierung erforderlich)

https://www.playsuisse.ch/de/show/3658293

Haaretz: Revealed: Netanyahu Received an Explicit Warning Days ...

2026-09-09T14:02:05Z

Haaretz:

Revealed: Netanyahu Received an Explicit Warning Days Before Oct. 7. He Didn't Brief Israel's Security Chiefs (Enthüllt: Netanjahu erhielt Tage vor dem 7. Oktober eine ausdrückliche Warnung. Israles Sicherheitschef informierte er darüber nicht) (Bezahlschranke)

https://www.haaretz.com/israel-news/israel-security/2026-09-08/ty-article-magazine/.highlight/netanyahu-got-an-explicit-warning-before-oct-7-he-didnt-brief-security-chiefs/000001a0-7a3b-d7d5-a9fc-7eff3d0f0000

Ostdeutsche Allgemeine: Nato-Mitgliedschaft: Der Westen ignoriert ...

2026-09-09T14:02:04Z

Ostdeutsche Allgemeine:

Nato-Mitgliedschaft: Der Westen ignoriert die ukrainische Unabhängigkeitserklärung – Auszug: „Die Unabhängigkeitserklärung der Ukraine schrieb 1991 einen dauerhaft neutralen Status fest.“ (Bezahlschranke)

https://ostdeutscheallgemeine.com/article/nato-mitgliedschaft-westen-ignoriert-die-ukrainische-unabhaengigkeitserklaerung-10359878

Der Freitag (29.1.): Atomwaffen, Blackrock, CIA: Europa ...

2026-09-09T14:02:02Z

Der Freitag (29.1.):

Atomwaffen, Blackrock, CIA: Europa erschrickt, wie abhängig es von den USA ist – Auszug: „Die Aufgabe der europäisch-russischen Energiesymbiose (…) entfaltet eine dramatische deindustrialisierende Wirkung. Die laufende Kapitalabwanderung der energieintensiven Unternehmen (…) in die USA, wo auch die Subventionen des ‚Inflation Reduction Act‘ locken, oder nach China (…), ist das Symptom. Dauerhaft ist es nicht tragfähig, wenn Kapital in etwa das Dreifache pro Kilowattstunde Industriestrom wie in den USA und in etwa das Siebenfache verglichen mit China bezahlt. (…) Sind diese Kosten dauerhaft so hoch, dann erzwingt das eine Erhöhung der Ausbeutungsrate im Innern. Dies ist der Hintergrund für die Begehrlichkeiten von Kapitalseite in Richtung Verschärfung der Bürgergeld-Sanktionen, Erhöhung des Renteneintrittsalters, Rentenkürzungen (...), Aufhebung der 35-Stunden-Woche, Sparmaßnahmen bei der Krankenversicherung, um so dem Kapital die ‚Lohnnebenkosten‘ zu senken usw. Damit ist aber der innere soziale Friede bedroht.“ (archivierte Version)

https://web.archive.org/web/20260710192152/https://www.freitag.de/autoren/ingar-solty/gas-geld-militaer-europa-erschrickt-wie-abhaengig-von-den-usa-es-ist